Stellungnahme Durchsuchung Uniklinik Magdeburg
10.09.2021 -
Am 8. September 2021 hat es im Universitätsklinikum Magdeburg eine Durchsuchung im Zusammenhang eines Großeinkaufs von FFP2 Masken gegeben. Zusätzlich zu den bisher getroffenen Aussagen nehmen wir wie folgt Stellung:
- Das Universitätsklinikum ist am Mittwoch von einer Durchsuchung des Landeskriminalamtes überrascht worden. Dabei waren das Ärztliche Direktorat, das Kaufmännische Direktorat und der Einkauf betroffen.
- Selbstverständlich arbeitet das Uniklinikum vollumfänglich mit der Staatsanwatschaft zusammen und hat sämtliche Zugänge zu Computern und Akten, natürlich unter enger Begleitung der Datenschutzbeauftragten und Informationssicherheitsbeauftragten, gewährt. Bei Bedarf stellt das Uniklinikum den Ermittlungsbehörden auch künftig weitere Unterlagen zur Verfügung.
- Das Universitätsklinikum hat sich bei der Vergabe des Auftrages nichts vorzuwerfen. Wir sind davon überzeugt, dass sich die Anschuldigungen in Luft auflösen werden.
- Der Beschaffungsvorgang der FFP2 Masken wurde unter maximaler Transparenz, mit größter Sorgfalt und unter Berücksichtigung der relevanten vergaberechtlichen Bedingungen durchgeführt.
- Wir sind uns sicher, dass auch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu diesem Ergebnis kommen werden.
- Die in den Medien geäußerten Vorwürfe der China Profis GmbH sind aus unserer Sicht haltlos. Die Firma wurde von uns zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Daraufhin hat die China Profis GmbH nur ein telefonisches Angebot abgegeben, welches nicht die vergaberechtlichen Anforderungen erfüllte.
- Aktuell untersucht auch der Landesrechnungshof das Vergabeverfahren. Dazu fanden im Mai 2021 umfangreiche Prüfungen im Uniklinikum vor Ort statt.
- Das Uniklinikum hat dafür alle relevanten Akten und Unterlagen vollumfänglich zur Verfügung gestellt. Innerhalb dieser Überprüfung wurden auch mit dem Vorgang betraute Mitarbeiter des Klinikums befragt.
- Der Sprecher des Landesrechnungshofes hat am 8. September 2021 öffentlich mitgeteilt, dass in seinem Abschlussbericht keine strafrechtlich relevanten Feststellungen enthalten sein werden.
- Damit untermauert ein externer Prüfer die Position des Uniklinikums, dass hier keinerlei strafrechtliche Aspekte vorliegen.
Natürlich bedauern wir den Vorfall sehr, sind aber fest davon überzeugt, dass wir alle Vorwürfe ausräumen werden. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir aktuell zu diesem Thema und zu den weiteren Aspekten rund um das laufende Ermittlungsverfahren über diese Mitteilung hinaus keine ergänzenden Aussagen machen können.